im Landschaftsverband Westfalen-Lippe Wahlperiode 2020-2025 1
Möglich machen.
auch nach 70 Jahren erfolgreicher Arbeit nimmt Karsten Koch die Öffentlichkeit von den Aufgaben, Aktivitäten Fraktionsvorsitzender und Handelnden des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) viel zu wenig wahr. Dabei ist er ein politischer und administrativer Riese. Allenfalls die jährliche Debatte über die Landschaftsumlage, die die 27 Mitgliedskörperschaften zur Finanzierung des über 4 Milliarden Euro umfassenden Haushaltes zahlen, findet große Aufmerksamkeit. Der LWL ist aber viel mehr als nur ein Hebesatz. Die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, umgangssprachlich „Westfalenparlament“ genannt, leistet mit 125 ehrenamtlichen Mitgliedern, sechs Fraktionen und ungezählten sachkundigen Bürger:innen, 20 Ausschüssen und Kommissionen sowie umfangreichen wirtschaftlichen Beteiligungen eine komplexe und anspruchsvolle Arbeit, die selbst bei politisch hochaktiven Menschen oftmals unbemerkt bleibt. Das wollen wir als LWLSPD nachhaltig ändern. Mit unseren 44 Mitgliedern lüften wir den Schleier, der über den Handelnden, Gremien, Themen und Entscheidungsprozessen zu liegen scheint; zudem schaffen wir auch für unsere eigene Arbeit mehr Transparenz und Öffentlichkeit. Es reicht nicht aus, viel und gut zu arbeiten. Wir müssen unser Handeln auch erklären und uns dem Diskurs stellen. Gerade in Zeiten, in denen demokratische Institutionen und ihre Entscheidungsträger:innen zunehmend infrage gestellt werden, sind gute Informationen und offene, nachvollziehbare Debatten der Treib- und Schmierstoff der Demokratie. Mit dieser Broschüre liefern wir einen Baustein, um die LWLSPD-Fraktion mit ihren Fraktionsmitgliedern, ihrer Organisation und ihren Themen vorzustellen. Unser Anspruch ist es, ein agiler und sehr präsenter Teil des LWL und der Sozialdemokratie zu sein. Wir wollen: Möglich machen. Herzlichst Ihr 3
schafft gleichwertige Lebensverhältnisse
Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). In den 27 Kommunen der Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster übernimmt er partnerschaftlich die Aufgaben, die von den 18 Kreisen und neun kreisfreien Städte nicht alleine bewältigt werden können. Für rund 8,3 Millionen Menschen werden so Leistungen des LWL in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Maßregelvollzug, Kinder- und Jugendhilfe, DER LANDSCHAFTSVERBAND Gleichwertige Lebensverhältnisse in seinen zentralen Aufgabenbereichen Schule und Kultur angeboten. Herausragend ist dabei die Eingliederungshilfe. Etwa 90 Prozent des Haushaltes werden investiert, um Menschen mit wesentlichen Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben sowie die gleichberechtige Teilhabe an Bildung, Arbeit und Gesellschaft zu ermöglichen. Rund 20.000 Mitarbeiter:innen engagieren sich dafür unter anderem in den Inklusionsämtern, in 35 Förderschulen, 21 psychiatrischen Kliniken, in den Wohnverbünden und Pflegezentren, aber auch in den inklusiv orientierten Kulturdiensten, den 20 Museen und Besucherzentren sowie in den Beratungshäusern Inklusion. 5
bzw. einen Vorsitzenden sowie drei Stellvertreter:innen. Unser Fraktionsmitglied Andreas Suermann aus dem Kreis Höxter ist einer der stellvertretenden Vorsitzenden. DIE LANDSCHAFTSVERSAMMLUNG Während schon am Abend einer Kommunalwahl die Mitglieder eines Rates oder Kreistages feststehen, dauert die Bildung der LWL-Landschaftsversammlung danach noch viele Wochen. Ihre Mitglieder werden von den Mitgliedskörperschaften, den 18 Kreistagen und neun Räten der kreisfreien Städte, gewählt. Je 100.000 Einwohner zieht eine Vertreterin bzw. ein Vertreter mit einem Direktmandat in die Landschaftsversammlung ein. Die Parteien sind genauso stark vertreten, wie es ihrem Gesamtergebnis in den Mitgliedskörperschaften bei den Kommunalwahlen in Westfalen-Lippe entspricht. Die Landschaftsversammlung in der 15. Wahlperiode (2020-2025) besteht aus 125 Mitgliedern, davon haben 83 ein Direktmandat und 42 sind über die Reservelisten der Parteien gewählt worden. 7
das Gesicht der Sozialdemokratie in Westfalen-Lippe Die LWLSPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung ist nicht nur die mitgliederstärkste Kommunalfraktion der SPD in NRW, sie ist auch das Gesicht der Sozialdemokratie in Westfalen-Lippe. Unserer 34-köpfigen LWLSPD-Fraktion gehören 15 Frauen und 19 Männer an, von denen 25 durch ein Direktmandat und neun über die Reserveliste gewählt wurden. Hinzu kommen zehn sachkundige Bürger:innen, die mit ihrem politischen und beruflichen Hintergrund die Arbeit der Fraktion unterstützen. Alle 27 LWL-Mitgliedskörperschaften, das sind die westfälisch-lippischen Kreise und kreisfreien Städte, sind in unserer Fraktion vertreten. Diese flächendeckende Repräsentanz macht die LWLSPD-Fraktion zu einem starken Kraft- und Kompetenzzentrum in der politischen Landschaft. CDU und Grüne bilden derzeitig eine Koalition, so dass die LWLSPD gegenüber der zurückliegenden Wahlperiode die Rolle der größten Oppositionsfraktion wahrnimmt. Auch wenn es zwischen Koalition und Opposition natürlich inhaltliche Schnittmengen und damit Gemeinsamkeiten gibt, setzen wir mit unserer Arbeit selbstbewusst klare politische Botschaften und bilden das Gegenprogramm zu schwarz-grün.
ster Freiherr-vom-Stein-Platz 1 48147 Münster lwl-spd.de raße 13 linghausen Jens Bennarend lwl-spd.de Luisenstraße 20 45964 Gladbeck 61 653449 163 3823769 @t-online.de Mobil: +49 170 8852681 Mail: jens@bennarend.de Brigitte Cziehso Hans Ebmeyer ktion in der Landschaftsversammlung en-Lippe SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe m-Stein-Platz 1 ster Freiherr-vom-Stein-Platz 1 48147 Münster tte Cziehso lwl-spd.de Hans Ebmeyer Sprecher im Bauausschuss k 88 en Tel.: +49 5225 4601 Mobil: +49 160 93164468 Mail: hans.ebmeyer@gmx.de rperschaft: Kreis Unna lwl-spd.de Krokusweg 4 32130 Enger 06 56324 175 5663022 e-cziehso@gmx.de KREIS HERFORD Mitgliedskörperschaft: Kreis Recklinghausen rperschaft: Kreis Recklinghausen KREIS UNNA a Aulich DIE FRAKTION Jens Bennarend SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe KREIS RECKLINGHAUSEN KREIS RECKLINGHAUSEN Elvira Aulich ktion in der Landschaftsversammlung en-Lippe Mitgliedskörperschaft: Kreis Herford Weitere Infos über die Fraktion und die Mitglieder auf www.LWLSPD.de 9
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